Zürich: Doch keine Abstimmung über Kongresszentrum
Das Initiativkomitee zieht die Volksinitiative «Neue Arbeitsplätze statt Car-Parkplätze» für ein Kongresszentrum auf dem Carparkplatz-Areal beim Zürcher Hauptbahnhof zurück.
Die IG Kongress-Stadt Zürich und das Initiativkomitee befürchten, dass ein Abstimmungskampf über die Initiative nicht zu gewinnen sein wird. Denn der Stadtrat hält die Initivative für nicht rechtmässig und hat im Dezember 2018 dem Gemeinderat beantragt, sie für ungültig zu erklären. Zudem habe sich auch die rotgrüne Mehrheit im Gemeinderat gegen die Pläne für ein internationales Kongresszentrum ausgesprochen, heisst es in einer Mitteilung der IG Kongress-Stadt Zürich.
Sie hält gleichwohl daran fest, dass der Bedarf für ein neues Kongresszentrum besteht, denn die Nachfrage nach einer Infrastruktur für Kongresse mit bis zu 3.000 Teilnehmenden sei klar ausgewiesen. Auch sei der Carparkplatz dafür der optimale Standort. Die IG werde ihr Ziel deshalb auf anderen Wegen weiterverfolgen und zu diesem Thema allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt eine neue Volksinitiative oder andere politische Vorstösse lancieren, heisst es in der Mitteilung weiter. (ah)
