Parlament gibt grünes Licht für Innovationspark
Der Bund kann den nationalen Innovationspark mit Bürgschaften und Bauland unterstützen. Nach dem Ständerat gab nun auch der Nationalrat grünes Licht für einen Rahmenkredit von 350 Millionen CHF für Bürgschaften zur Vorfinanzierung von Geräten und Einrichtungen. Zudem kann der Bund eigene Grundstücke für das Projekt zu marktüblichen Preisen im Baurecht abgeben. Die Vorlage ist nun bereit für die Schlussabstimmung.
Vorerst soll der Innovationspark auf fünf Standorte verteilt werden: Vorgesehen sind zwei Hubs in der Nähe der beiden ETH Zürich und Lausanne sowie Netzwerkstandorte im Kanton Aargau, in der Region Nordwestschweiz und in Biel. Realisiert wird der Innovationspark durch die Standortkantone, die Privatwirtschaft und die beteiligten Hochschulen.
Die Landabgabe des Bundes betrifft vor allem einen Teil des Areals des heutigen Militärflugplatzes Dübendorf. Dort sollen für den Hub Zürich bis zu 70 Hektaren zur Verfügung gestellt werden. Eine zweite Landabgabe ist derzeit, in kleinerem Ausmass, nur in Neuenburg geplant.
Die Errichtung eines Innovationsparks in Dübendorf ist allerdings noch nicht gesichert. Das Forum Flugplatz Dübendorf hatte Ende August beim Bundesgericht eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht, um eine Volksabstimmung zu erreichen. (ah)
