Bern will sich gegen Airbnb wehren
Berns Stadtrat will dem Anstieg der Zweitwohnungen in der Altstadt gegensteuern. Mit einer Revision der Bauordnung soll der Gemeinderat dafür sorgen, dass nicht immer mehr Wohnungen kurzfristig an Geschäftsleute oder Airbnb-Kunden vermietet werden.
In seiner Motion wendet sich Luzius Theiler (GPB-DA) dagegen, dass so viele Altstadt-Wohnungen gar nicht vom Besitzer genutzt oder normal vermietet werden. Statt dessen werden sie als möblierte Wohnungen zu hohen Preisen an Geschäftsleute vermietet oder dauerhaft bei Airbnb angeboten. Das führe zu einer Verödung der Altstadt, kritisierte Theiler.
Die Motion des Grünen-Politikers wurde von den Grünliberalen, der GFL/EVP-, der GB/JA- und der SP/Juso-Fraktion unterstützt. Widerstand gab es indes von den bürgerlichen Parteien. In der Praxis sei nur mit riesigem Aufwand überprüfbar, ob eine Wohnung als Erst- oder Zweitwohnung genutzt werde, wandte die SVP ein. Nach Auffassung der BDP/CVP-Fraktion stellt der Vorstoss die Besitzstand- und Eigentumsgarantie in Frage.
Im Ergebnis überwies das Berner Parlament die Motion mit 45 zu 18 Stimmen an den Gemeinderat. Verlangt wird darin ausdrücklich ein Verbot der Umwandlung von Wohnungen in Zweitwohnungen; Theiler zeigte sich aber offen für andere Massnahmen. Die Stadtregierung wolle die Motion bei der Überarbeitung der Bauordnung aufgreifen.