Schaffhausen: Stadt soll Klostergeviert kaufen
Die Stadt Schaffhausen soll dem Kanton das historische Klostergeviert in der Altstadt abkaufen und selbst entwickeln. Die Stimmberechtigten der Stadt haben die Volksinitiative der AL angenommen.
Die Initianten der Volksinitiative wollen verhindern, dass das 8.100 qm grosse Areal an einen Investor verkauft wird. Die Stadt muss dem Kanton nun ein Kaufangebot für die Liegenschaft unterbreiten, auf der derzeit die Polizei, das Gefängnis, Teile der Staatsanwaltschaft und das Strassenverkehrsamt untergebracht sind. Weil im Herblingertal ein neues Polizei- und Sicherheitszentrum sowie ein Neubau für das Strassenverkehrsamt entstehen, kann das Klosterviertel neu genutzt werden.
Der Stadtrat hatte die Initiative zur Ablehnung empfohlen, weil er der Auffassung ist, dass die Stadt eine künftige Bebauung auch beeinflussen könne, ohne Eigentümerin zu sein. Der Kanton sehe für die Arealentwicklung einen Vergabewettbewerb vor, bei dem enge Leitplanken für die Entwicklung gesetzt und neben dem Kaufpreis auch die Aufwertungsqualität bewertet würden. Zudem sei die Umsetzbarkeit des Initiativbegehrens unsicher: Der Kauf könne nur gelingen, wenn der Regierungsrat und der Kantonsrat bereit sind, das Klostergeviert zu einem attraktiven Preis zu verkaufen.
Die Initiative wurde dennoch mit rund 200 Stimmen Unterschied angenommen, die Stimmbeteiligung lag bei 66 Prozent. (ah)
